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Die Besetzung Palästinas

 
 

 

 

 

 

   Die Besetzung Palästinas               

Gabriel A. Goldberg

aus dem Inhalt:

-  ARABISCHE AGGRESSION - ARABISCHE OKKUPATION
-  ISRAELIS KEINE BESATZER
-  JÜDISCHE "SIEDLUNGEN" LEGAL
-  UNO-RESOLUTION 181

In einem kürzlichen CNN-Interview mit der in London basierten islamischen Zeitung Al-Hayat nannte die Reporterin betont ihren Grund für den israelisch-palästinensischen Konflikt: "Es ist die Okkupation, die Okkupation, die Okkupation." Jedes Interview mit palästinensischen Wortführern enthält gut eingeübte Hinweise auf "die israelische Besetzung Palästinas". Auch die BBC-Reporter sagen regelmäßig "illegale Okkupation".

Erstaunen wird es solche, die nur den pro-palästinensischen "Dreh" der Medien verdauen, dass die Beschuldigung der israelischen Besetzung palästinensischen Bodens, speziell von Gaza, Judäa und Samaria ("Westjordanland") weder eine historische noch völkerrechtliche Stütze hat. Politiker und Kirchenführer in Europa wurden auch von der Propaganda der 21 arabischen Staaten betrogen.

Großzügig reden die Kritiker Israels von "Selbstbestimmungsrecht" und einer moralischen Erfordernis eines Palästinastaates. Man muss sich fragen, warum die nationalen Ziele ethnischer Gruppen wie der 25 Millionen Kurden, denen 1920 in dem Abkommen von Sévres vom Völkerbund ein Heimatland versprochen wurde, unerfüllt sind. Das wird ignoriert von solchen pro-palästinensischen Pontifices wie den Herren Kofi Annan (UNO), Chris Patten (EU) und Jacques Chirac (Frankreich). Wenn ethnische Unterschiede das Kriterium für Eigenstaatlichkeit sind, wie ist' s dann mit den Aborigines, Basken, Maori, Massai, Pygmäen, Schotten, Serben, vielleicht sogar den Amischen und Hunderten mehr? Sie sind alle ebenso oder mehr distinkt als die palästinensischen Araber, die nie eine separate arabische Nation waren, weder historisch, sprachlich, politisch oder sonst wie.

Man muss sich auch darüber wundern, warum von den vielen früheren und gegenwärtigen territorialen Besetzungs-Disputen (die Türkei auf Nord-Zypern, Russland auf den Kurilen, Marokko im Westen der Sahara, China im indischen Himalajagebirge - um nur einige zu nennen) nur Israel als illegaler Besatzer charakterisiert wird.

Sollten die Israelis als Besatzer gelten, dann müssten sie militärisch oder administrativ auf einem Territorium sein, das nicht ihr eigenes ist. Israel dürfte dann keinen rechtlichen Anspruch auf das Gebiet haben und es müsste einem andern souveränen Staat gehören. Alle diese Voraussetzungen müssen bestehen, um eine Besetzung darzustellen.

Ferner, sollte Israel ein illegaler Besatzer sein, müsste es gegen das Gesetz verstoßen oder ohne legale Berechtigung dort sein.

Kann es jedoch eine legale Besetzung geben? Gewiss! Das Völkerrecht erkennt das Recht auf Besetzung an, wenn sie als Verteidigungsakt notwendig ist, um einen Angreifer zurückzudrängen oder so lange die Gefahr der Aggression besteht. Im und nach dem 2. Weltkrieg war Deutschland von den Alliierten und der Sowjetunion besetzt. Die japanischen Kurilen-Inseln sind noch von Russland besetzt, obwohl Japan keine militärische Gefahr darstellt. Was Israel anbetrifft, ist es seit seiner Gründung ständig von Krieg und Streitlust bedroht.

Eine Bedrohung besteht auch, wenn nicht die Existenz eines Landes gefährdet ist. Regelmäßige militärische Belästigungen durch einen Aggressoren, wie Einfälle oder Artilleriefeuer über die Grenze oder staatlich geförderter Terrorismus geben dem geschädigten Land Recht zur Besetzung, um die Bedrohung zu entfernen und das Gebiet vor weiteren Angriffen zu schützen. Auf dieser Basis rechtfertigen die USA ihre militärische Präsenz in Afghanistan, halb um die Erde entfernt. Die US-Streitkräfte beabsichtigen, dort so lange zu bleiben, bis die al-Qaida- und Taliban-Gefahren vollständig behoben sind.
 

ARABISCHE AGGRESSION - ARABISCHE OKKUPATION

Erst nach Kriegshandlungen von Ägypten, Jordanien und Syrien eroberte Israel im Sechstagekrieg 1967 Gaza und die "Westbank". Eigentlich befreite Israel diese Gebiete von Ägypten und Jordanien, denn beide Länder waren nach dem Völkerrecht illegale Besatzer. Ägypten besetzte Gaza widerrechtlich und Jordanien besetzte und annektierte die "Westbank" widerrechtlich, als beide Länder 1948 Israel angriffen. Da diese arabischen Länder keinen rechtlichen Anspruch darauf hatten, kann Israel wegen der Befreiung der Gebiete von den "Dieben" nicht der Besetzung bezichtigt werden.

In der typisch heuchlerischen Art hat die Weltbehörde zu der illegalen Besetzung durch Ägypten und Jordanien geschwiegen. Auch hat sie während den 19 Jahren arabischer Besetzung nicht auf palästinensische Selbstbestimmung gedrängt.

 

ISRAELIS KEINE BESATZER!

Israel entspricht nicht der Definition einer Besatzungsmacht. In der Tat sind seine Präsenz im Lande und das legale Anrecht darauf völkerrechtlich anerkannt. Und wenn Israel kein Besatzer ist, wie wir sehen werden, dann besteht dort keine Okkupation.

Der Staat Israel wurde 1948 nach dem Völkerrecht gegründet. Israels arabische Nachbarn lehnten jedoch die Weltmeinung ab und begannen einen illegalen Angriffskrieg, der den jüdischen Staat auslöschen sollte.

Das jüdische Recht auf Palästina wurde 1922 durch den Völkerbund bestätigt, als die 52 Mitgliedstaaten für das Palästina-Mandat stimmten, welches an Großbritannien die Verwaltung des Gebietes übertrug mit dem spezifischen Zweck, "ein jüdisches Heimatland" zu gründen. Die Mandats-Erklärung ist internationales Gesetz. Sie bestätigte das historische Recht des jüdischen Volkes auf das Land (Präambel). Es verlieh nur den Juden politische Rechte zur Gründung eines nationalen Staates (Präambel; Art. 2). Nichtjüdischen Einwohnern wurden Zivil- und Religionsrechte garantiert, es wurden ihnen aber nicht die gleichen politischen Rechte verliehen (Präambel; Art. 2).

Die Erklärung bestimmte ferner, dass die jüdische Niederlassung im ganzen Lande von der Mandatsmacht (GB) gefördert werden sollte; sie sollte intensiv und auf allem Land, auch auf staatlichem Boden erfolgen, außer solchem, der für öffentliche Zwecke benötigt würde (Artikel 6).

Als staatlicher Boden galt der größte Teil Palästinas. Dabei handelte es sich um Gebiete, die niemandem privat gehörten (und automatisch von der Administration übernommen wurden, als die türkische Herrschaft aufhörte, weil die Türken von den Briten im 1. Weltkrieg besiegt wurden).

Auf den ersten Blick mag die Mandats-Erklärung gegen die Araber voreingenommen zu sein erscheinen. Jedoch ist es das Gegenteil. Zur gleichen Zeit schufen die Briten und Franzosen viele selbständige arabische Staaten im Nahen Osten, der früher unter den Türken war.

Dazu hat der Völkerbund, auf Drängen Britanniens, die jüdischen Rechte der Siedlungen in dem Teil Palästinas östlich des Jordanflusses eingeschränkt (Art. 25). Dieser Teil macht 80% von ganz Palästina aus. Dann trennte der britische Kolonialsekretär Winston Churchill dieses riesige Gebiet ganz vom Heimatland der Juden ab und schuf ein Land unter der Herrschaft eines arabischen Beduinenhäuptlings Abdullah. Genannt Transjordanien (später Jordanien), wurde ein völlig künstlicher Staat geschaffen, den es nie in der Geschichte gegeben hat.

Die Araber im westlichen Palästina unterscheiden sich ethnisch nicht von ihren Brüdern in Transjordanien, und Tatsache ist, dass es einen arabischen Staat auf dem Löwenanteil Palästinas gibt, bewohnt von hauptsächlich palästinensischen Arabern. Das ist ein arabischer Palästinastaat! Nur ein kleines Überbleibsel westlich des Flusses, etwa halb so groß wie die Schweiz, wurde für jüdische nationale Bestrebungen gelassen.

 

JÜDISCHE "SIEDLUNGEN" LEGAL!

In den übrig gebliebenen 20% Palästinas, was auch Gaza, das "West­jordanland" und einen Teil der Golanhöhen einschloss, waren die jüdischen Siedlungsrechte nie begrenzt, enthoben, annulliert, überholt oder ersetzt. Die jüdischen Rechte für "enge Besiedlung" treffen rechtlich für ganz Palästina westlich des Jordanflusses zu.

Es mag für manche eine Überraschung sein, aber Juden haben das Recht in Gaza, Hebron, Bethlehem, Nablus, Ramallah und sonstwo in Palästina zu leben - ebenso so wie sie das Recht haben, in Haifa, Tel Aviv und Jerusalem zu wohnen. Die Mandats-Erklärung von 1922 für Palästina trifft genauso für Gaza, Judäa und Samaria ("Westjordanland") wie für Israel innerhalb der sogenannten "grünen Linie" zu.

Einige mögen fragen, ob die Mandats-Erklärung noch heute Gültigkeit hat, da der Völkerbund nicht mehr existiert. Außerdem hat Großbritannien das Mandat aufgegeben, nachdem es seine Mission nicht erfüllt hat. So wie ein Testament nicht mit dem Tode des Erblassers oder Testamentvollstreckers ungültig wird, so auch nicht die Mandats-Erklärung. Als Ironie des Schicksals hat Israel als verantwortliche Nachfolger-Administration in Palästina, nachdem Groß­britannien seinen Posten verlassen hat, sogar die Pflicht, die Mandatsaufgaben zu erfüllen, einschließlich der Besiedlung des Landes

In der Tat haben die Vereinten Nationen (UNO) als Nachfolger des Völkerbundes die Gültigkeit aller Mandatsobligationen bestätigt, indem sie diese in ihre eigene Charta (Satzung) übernahmen, speziell in Artikel 80 (die "Palästina-Klausel" genannt). Die jüdischen Siedlungsrechte sind deshalb sowohl vom Völkerbund als auch von der UNO garantiert, zweifellos zum Verdruss der Befürworter eines zweiten Palästinastaates.

 

UNO-RESOLUTION 181

Obwohl dem UNO-Partitions-Plan von 1947 in der Geschichte Israels ein hoher Platz eingeräumt wurde, ist es tatsächlich die Mandats-Erklärung, die den jüdischen Staat und die Siedlungsrechte legal rechtfertigen. Da der Teilungsplan erwähnt wurde, wollen wir nun mit den arabischen Forderungen fortfahren.

Da die arabischen Palästinenser nie einen selbständigen Rechtsstaat mit territorialen Rechten darstellten, können sie nie behaupten, dass Israel illegal ihr Land okkupiert. Im Gegenteil stehen die jüdischen Rechte gesetzlich fest.

Die arabischen Palästinenser benutzen heute den Partitions-Plan, auch UNO-Resolution 181 genannt, als Stütze für ihre Forderung Palästinas oder was immer sie als Teil des Landes haben wollen. Der Plan war ein Vorschlag zur Gründung eines jüdischen Staates und eines zweiten arabischen Palästinastaates auf den verbliebenen 20% des Landes (Jordanien ist, wie gesagt, der erste und auf 80% von Palästina aufgebaut). Dies ist eine weitere jener Ironien, da die ganze Arabische Liga, einschließlich der "palästinensisch-arabischen" Führung, genau diesen Plan 1947 ablehnten und Krieg gegen Israel führten, wobei sie sich auf die arabischen Streitkräfte verließen, um so den Disput militärisch zu erledigen.

Der Partitions-Plan hat heute keine Rechtskraft. Die Resolution wurde nie ein rechtgültiger Gegenstand internationaler Gesetzgebung. Obwohl die UNO-Generalversammlung ihn angenommen hatte; wurde er nicht vom Weltsicherheitsrat ratifiziert. Der Sicherheitsrat hatte keine Chance, da die Tatsachen auf dem Boden zu der Zeit, nämlich der arabische Angriff gegen Israel, die Resolution irrelevant machte. Israel hatte die Resolution akzeptiert. Die Araber lehnten sie ab, beschlossen einen Angriffskrieg. Die Resolution war davon abhängig, von beiden Seiten akzeptiert zu werden, sie war deshalb seitdem nicht mehr vor der Versammlung. Nur Weltsicherheitsrats-Resolutionen sind rechtlich vollziehbar. Resolutionen der Generalversammlung sind bestens Vorschläge, Empfehlungen oder Meinungsäußerungen, aber nicht Gesetz.

Trotz der absurden Situation zahlreicher von verschiedenen UNO-Gremien ausgehender Resolutionen, einschließlich der Resolution 1397 (März 2002) des Sicherheitsrats, die im Widerspruch zur UNO-Verfassung palästinensische Eigenstaatlichkeit unterstützt, gibt es kein Gesetz, das den palästinensischen Arabern irgend einen Teil von Palästina mit erkennbaren Grenzen gewährt. Die Resolution 1397 bestätigt nur eine "Vorstellung" von Eigenstaatlichkeit für die palästinensischen Araber, etabliert jedoch kein gesetzliches Recht dafür. Zur gleichen Zeit bleibt das Recht der Juden, sich überall in Palästina niederzulassen, weiterhin gültig.

Die Realität der rechtlichen Situation resultierte auch, dass die damalige US­Botschafterin bei der UNO, Madeleine Albright (obwohl sie die Konzessionen Israels an die Palästinenser unterstützte), sagte: "Wir akzeptieren einfach nicht die Beschreibung der Territorien, die Israel 1967 einnahm, als besetztes palästinensisches Gebiet".

Zahlreiche Experten auf dem Gebiet des Völkerrechts, wie Douglas Feith, Eugene Rostow und Stephen Schwebel, argumentierten überzeugend, dass Israel ein gesetzliches Besitzrecht für Gaze und das "Westjordanland" hat.

Wie kann Israel "Besatzer" auf seinem eigenen Lande sein? Und wie können die Palästinenser Anspruch erheben auf Land, zu dem sie keinen rechtlichen Anspruch haben?

Die Beschuldigungen gegen Israel sind ungerechtfertigt. Israels Rechte sind unbestreitbar! Die jüdischen "Siedlungen" sind absolut gesetzlich.

Auch die Behauptung, dass Israel gegen die 4. Genfer Konvention verstosse, ist unzutreffend und völlig undiskutabel, weil es sich nicht um "besetztes Land eines anderen "Staates handelt.

Die UNO, die EU oder internationale Gerichte mögen gegen bestehende Verträge oder Gesetze handeln, die Israels Rechte bestätigen, oder sie mögen sie ignorieren, wie die Rechte der Kurden 80 Jahre lang ignoriert wurden. Das ändert nichts an der Tatsache, dass Israel nie eine widerrechtliche Besatzungsmacht war oder heute ist.

Wir müssen die intellektuelle Ehrlichkeit und die ethischen Maßstäbe der voreingenommenen Medien und Politiker in Frage stellen, die gewohnheitsmäßig ständig die "illegaler-Besatzer"-Beschimpfung gegen Israel anwenden. Sie erklären das, was legal ist, als illegal, Recht als Unrecht, Gerechtigkeit für Ungerechtigkeit.

Solche seien gewarnt, was der Gott Israels sagt: "Weh denen, die Böses gut und Gutes böse heißen, die aus Finsternis Licht und aus Licht Finsternis machen, die aus sauer süß und aus süß sauer machen! ... Darum, wie des Feuers Flamme Stroh verzehrt und die Lohe Stoppeln hinnimmt, also wird ihre Wurzel verfaulen und ihre Blüte auffliegen wie Staub, denn sie verachten das Gesetz des Herrn Zebaoth und lästern die Rede des Heiligen in Israel" (Jes. 5, 20.24).

Text: Gabriel A. Goldberg in „Haschiwah“ Nr. 2/2002
___
Mit freundlicher Genehmigung von
 © 2002 Lema’an Zion, Inc.
 HASCHIWAH – Die Rückkehr
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Stand dieser Seite:  19. August 2005

   
 

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